Bezirksfraktion

Im Stadtbezirk Innenstadt - Nord wurde mit der Unterstützung der CDU - Fraktion folgendes erreicht:

 Integration durch Sprachförderung
 Stadtentwicklung und Arbeitsplätze
 Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit
 Verkehr
 Jugend, Kultur und Soziales

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Integration durch Sprachförderung

Gegen anfängliche Widerstände in Politik und Verwaltung wurden Ausbau, Finanzierung und Standortsicherung des "Interkulturellen Zentrums für Sprachförderung und Integration" in der Nordstadt durchgesetzt.

Zahlreiche Antragsinitiativen zur intensiveren Berücksichtigung von begleitender Sprachförderung im Rahmen des URBAN II - Projekts.

In Bezirksvertretung und verschiedenen Ratsgremien stetiger Einsatz für verstärkten schulbegleitenden Sprachunterricht in Kindergärten und Kindertagesstätten.

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Stadtentwicklung und Arbeitsplätze

Ordnung der Situation / Umwidmung der langjährigen widerrechtlich geduldeten "wilden Gärten" auf der Fläche Burgholzstraße / Eisenstraße und deren langfristige Einbindung in das Gewerbegebiet Bornstraße.

Antragsinitiativen zum Flächennutzungsplan zwecks Sicherung eines vernünftigen, ausgewogenen Nutzungsmix im Sinne fließender Übergänge von Wohnen, Grünnutzung /Naherholung und Gewerbe auf der Fläche - Westfalenhütte -.

Keine Dominanz Verkehrsbelastender Logistikbetriebe.

Antragsinitiativen zum Flächennutzungsplan:

Anpassung der Gewerbe- und Industrieflächen entsprechend den Betriebserfordernissen moderner Gewerbebetriebe d.h.: Ermöglichung eines Dreiklangs von Wohnen, Produktion, Vertrieb und Handel auf ihrem Betriebsgelände.

Einsatz für die Wiedereröffnung des Josephplatzes mit dem Ziel der Wiederbelebung und Stärkung der Handelsfunktion der Münsterstraße für die Bevölkerung, und Existenzsicherung der ansässigen Händler und Betriebe.

Initiativen zur planerischen und baurechtlichen Ordnung / Eindämmung der bisher ungehemmten Ausbreitung z. T. illegaler Moscheestandorte zwecks Vermeidung von Nachbarschaftskonflikten.


Angestoßen wurde die Schaffung von Arbeitsplätzen durch planerische Weiterentwicklung des Gewerbegebietes Bornstraße ( Erweiterung HORNBACH ).
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Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit

Initiativen zur Sicherung einer angemessenen Präsenz der Sicherheitsstreifen (Ordnungspartnerschaft) an neuralgischen Punkten in der Nordstadt durch ausreichende Personalausstattung.

Im Zusammenwirken mit ansässigen Bürgern Auflösung der Randgruppenszene am Blücherpark durch Veranlassung baulicher, sozialer und ordnungsrechtlicher Maßnahmen.

Dadurch Ermutigung der Bürger am Schleswiger Platz.

Im Zusammenwirken mit Bürgern Verhinderung der Einrichtung eines in der Nordstadt geplanten "Druckraums" für Konsumenten "harter" Drogen.

Antragsinitiativen zur Intensivierung und wirkungsvollen Gestaltung der Straßenreinigung in Wohngebieten durch wöchentlich wechselnde, eintägige Sperrung von Straßenseiten.

Forderung zur Durchsetzung ordnungsrechtlicher Maßnahmen (städtischer Bußgeldkatalog).

Gegen die mutwillige Verschmutzung und Vermüllung unseres Stadtbezirkes.

Gespräche mit der EDG zwecks Intensivierung der Reinigung von besonders verschmutzten Stellen der Nordstadt.

Politischer Druck zur nachhaltigen Verdrängung störender Randgruppenszenen am Nordmarkt.

Durch Initiative der CDU - Fraktion Bündelung und effektive Organisation vielfältiger planerischer, kriminalpräventiver und sozialer Einzelinitiativen im "Konsultationskreis Nordstadt".

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Verkehr

Sicherung einer hochwertigen ÖPNV - Schienenanbindung des Borsigplatzviertels sowie Anbindung des Areals Westfalenhütte.

Antragsinitiativen zur verkehrlichen Entlastung des Borsigplatzviertels durch Öffnung der Körnebachstraße zur Hannöverschen Straße, Fixierung der Passierbarkeit des Thyssen Schulte - Geländes im Flächennutzungsplan.

Stetiger Einsatz für den maßvollen Rückbau der Verkehrsberuhigung Uhlandstraße.

Die Sanierung der Fahrbahndecke der Immermannstraße ist ein Erfolg des nachhaltigen Einsatzes der CDU - Fraktion Nord.
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Jugend, Kultur und Soziales

Einsatz für den Erhalt der Stadtbücherei Nord und die Sanierung der Eislaufhalle am Dietrich - Keuning - Haus (DKH).

Einsatz für die Einrichtung der Zuverdienstwerkstatt Braunschweiger Straße.

Nachhaltiger Einsatz für den Neubau der Jugendfreizeitstätte Stollenpark. Initiativen zum Erhalt und Ausbau des jugend- und sozialpflegerischen Programmangebots des DHK .

Einsatz für die Sanierung und Erweiterung der Turnhalle "Kleine Kielstraße".

Durchsetzen konnte die CDU - Fraktion die Bereitstellung zusätzlicher Mittel in Millionenhöhe für die Sanierung zahlreicher Gebäude aller Schulformen in der Nordstadt.

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